Für das Jahr 2015 plant Belgien, die ersten Atomkraftwerke vom Netz zu nehmen. Die künftige Regierungskoalition reaktiviert ein lange infrage gestelltes Gesetz.
© Francois Lenoir/Reuters
Das Atomkraftwerk Doel im Norden Belgiens
Belgien will in vier Jahren eine Energiewende einleiten. Die Verhandlungspartner der künftigen Regierungskoalition verständigten sich am späten Sonntagabend darauf, die sieben Atommeiler nach und nach abzuschalten. So sollen die ersten drei Atomkraftwerke 2015 vom Netz gehen, allerdings nur, wenn die Energieversorgung gesichert ist. Sonst bleiben sie länger in Betrieb. Mit dieser Entscheidung bestätigen die sechs Parteien ein lange diskutiertes Gesetz aus dem Jahr 2003. Damals hatte die Regierung einen langsamen Atomausstieg für die Zeit zwischen 2015 und 2025 beschlossen, der später mit Verweis auf die Energieversorgung wieder infrage gestellt worden war. Die neue Regierung soll nun noch die genauen Daten festlegen und in den kommenden Monaten einen Plan zur Energieversorgung des Landes ausarbeiten, erklärten die Verhandlungspartner.
Mitte Oktober, gut 16 Monate nach der Parlamentswahl, hatten konkrete Verhandlungen über die Bildung einer Regierung unter dem Vorsitz des Sozialdemokraten Elio di Rupo begonnen. An den Gesprächen nehmen die Vertreter der sechs Parteien von Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen aus dem französisch sprechenden Wallonien und dem niederländisch sprechenden Flandern teil. Die Regierungsbildung wurde erst möglich, nachdem sich Vertreter der beiden Sprachgruppen auf eine Staatsreform geeinigt hatten. Belgien ist seit der Wahl vom 10. Juni 2010 ohne gewählte Regierung. Das alte Kabinett arbeitete geschäftsführend weiter.
Quelle: Die Zeit
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