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Hinzu kommen Steuervergünstigungen in der Energiebesteuerung und durch die Regelungen bei den Entsorgungsrückstellungen sowie Zusatzeinnahmen der AKW-Betreiber durch den Emissionshandel. Jede Kilowattstunde Atomstrom wird durch staatliche Regelungen mit 4,3 Cent subventioniert. Das ist mehr als doppelt so viel wie die Förderung der Erneuerbaren Energien über das Erneuerbare Energien-Gesetz (EEG) derzeit ausmacht.
Die Bundesregierung führt in ihren Subventionsberichten lediglich Atomsubventionen von rund 200 Millionen Euro bis zum Jahr 2010 auf. Ursache für die Differenz ist der äußerst eng gefasste Subventionsbegriff der Regierung, in dem nur die Kompensationen für Land- und Forstwirtschaft nach dem Tschernobyl-GAU zeitweise erfasst sind. Alle weiteren in der Studie erfassten Fördertatbestände werden im Bericht der Bundesregierung nicht berücksichtigt. Die Subventionen der Atomkraft lägen laut Studie noch weitaus höher, wenn die externen Kosten der Atomenergie miteinbezogen würden. Diese sind besonders im Hinblick auf die unvorstellbaren Folgen und Kosten eines nuklearen Unfalls sehr hoch, aber nicht exakt zu berechnen.
"Es ist kurzsichtig und dreist, sich über Kosten der Erneuerbaren Energien zu beklagen, wenn gleichzeitig Atomkraft und Kohle hoch subventioniert werden", sagt Andree Böhling. "Gäbe es eine faire Berechnung der Strompreise, wären viele Anlagen der Erneuerbaren Energien heute bereits ohne Förderung konkurrenzfähig."
Quelle:
Quelle: Greenpeace | Sigrid Totz 2010
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